In der Nacht von Donnerstag zu Freitag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags einen Rekord-Etat von über 8,5 Milliarden Euro für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf den Weg gebracht. Dabei wurden auch der zivilgesellschaftliche Bereich und einige multilaterale Organisationen deutlich aufgestockt.

„Das Lob gilt hier vor allem unseren Fachpolitikern“, erklärt Sonja Steffen, zuständige SPD-Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, „wir haben im Wesentlichen die Vorschläge des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung umgesetzt. Neben der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit und der Deutschen Welle Akademie profitieren insbesondere der Zivile Friedensdienst und der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Zudem haben wir noch bei den privaten deutschen Trägern und den Kirchen die Verpflichtungsermächtigungen angehoben.“

Auch die Grundbeiträge des BMZ an UNICEF und das Welternährungsprogramm (WFP) sind um jeweils 5 Mio. Euro erhöht worden. Die beiden Organisationen spielen eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der unterschiedlichen regionalen Krisen weltweit, insbesondere um Syrien. „Durch die Erhöhung des Grundbeitrags erhalten die Organisationen mehr Planungssicherheit“, erklärt Sonja Steffen, „darüber hinaus sollte das BMZ die hohen deutschen Beiträge, die beispielsweise über den Bereich „Krisenbewältigung und Wiederaufbau, Infrastruktur“ an UNICEF fließen, auch in 2017 weiter fortschreiben.“